Sitzung des Gemeinderats vom Dienstag, den 26. Januar 2010
Sitzung vom Dienstag, den 26. Januar 2010.
- Alle Stadträtinnen und Stadträte haben der vorzeitigen Abberufung von Herrn Torsten Schuster vom Amt des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abteilung Neibsheim, zugestimmt.
- Der Wahl von Herrn Michael Kreis zum Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abteilung Neibsheim, haben alle Stadträtinnen und Stadträte zugestimmt.
- Einstimmig wurde die Jahresrechung 2008 der Stadt Bretten und der Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten festgestellt.
- Im Zusammenhang mit der Internetversorgung von Dürrenbüchig gab es keine Entscheidung bzw. Abstimmung. Die Verwaltung informierte noch einmal über die Sachlage. Skytron-Geschäftsführer Gerd Reckling erläuterte noch einmal die Vorzüge der Skytron-Technologie.
- Bei 15 Ja-Stimmen, 7 Ablehnungen und 3 Enthaltungen wurde der (vorläufige) Entwurf des Bebauungsplan, mit Begründung einschließlich Umweltbericht, für das Sondergebiet „Sportzentrum - Im Grüner, Teil C“, Gemarkung Bretten gebilligt.
- Einstimmig beschlossen wurde die erste Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Gölshausen, VI. Abschnitt“, Gemarkungen Bretten und Gölshausen und der Vorentwurf zur ersten Änderung mit Begründung einschließlich Umweltbericht gebilligt.
- Bei drei Gegenstimmen hat der Gemeinderat die Änderung/Reduzierung des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes „Wössinger Weg, Abschnitt I“ beschlossen und den Vorentwurf des Bebauungsplanes mit Begründung einschließlich Umweltbericht gebilligt.
- Einstimmig abgelehnt hat der Gemeinderat die Zulassung einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Auf der Diedelsheimer Höhe II“ für ein Sport- und Freizeitcenter, Caféshop auf der Diedelsheimer Höhe 8, Gemarkung Bretten.
- Einstimmig wurde die Fa. Geiger + Kunz aus Wendlingen mit der Kanalsanierung 2010 im Stadtteil Ruit zum Angebotspreis von 481.784,33 Euro beauftragt.
